"Sei stark, damit das Glück dich nicht übermütig und das Unglück dich nicht niedergeschlagen macht. Sei gütig, damit du niemals der Gerechtigkeit widerstreitest!" Hl. Stephan von Ungarn
Der „BERICHT über sexuelle und reproduktive Gesundheit und die damit verbundenen Rechte (2013/2040(INI))“, sollte, nachdem er vom Plenum in den Ausschuss zurücküberwiesen wurde, am 10.12.2013 praktisch unverändert erneut dem Plenum vorgelegt werden. (Es ist zu Glück die alternative Resolution der EVP-Fraktion (Fraktion der Europäischen Volkspartei) mit einem Ergebnis von 334 zu 327 beschlossen worden).
Es scheint im Europäischen Parlament üblich zu sein, dass ein und dieselbe Sache solange zur Abstimmung vorgelegt wird, bis die von der Kommission bzw. einzelnen Mitgliedern der Kommission gewünschten Mehrheiten erreicht sind?Dieses Verfahren ist bedenklich und undemokratisch. Das Europäische Parlament hat bei Europas Bürgern, wie die Wahlbeteiligung bei Europawahlen der vergangen Jahre gezeigt hat, nur eine bedingte Legitimation. Wird diese bei der Wahl 2014 weiter schwinden?
Inhaltlich ist der Bericht zu Recht umstritten. Das Papier hat ein merkwürdiges Menschenbild. Der Mann scheint der natürliche Feind der Frau zu sein und die klassische Familie kommt nicht vor. Unter dem Deckmantel, dass Gesundheit ein grundlegendes Menschenrecht ist, werden essentielle Grundrechte wie das Recht auf Leben, die Religions- und Gewissensfreiheit in Frage gestellt. Das Naturrecht, die Schöpfungsordnung soll ausgehebelt werden. Hier einige Beispiele:
Die Politik in der EU
Sind wir auf dem Weg zu einem Bienchenstaat? Sind Kinder machbar und nicht ein Geschenk Gottes?
Die Politik in der EU
Soll hier ein neues moralisches (oder sollte man besser sagen unmoralisches) Konstrukt Vorrang vor der Gewissensfreiheit und dem Recht lokaler Parlamente (die in der Regel besser demokratisch legitimiert sind als das EU-Parlament).
Die Politik in der EU
Tötung ungeborener schutzloser Babys als „Menschenrecht“? Finanziert vom Steuerzahler?
Die Politik in der EU
Überwachung des Gewissens, soll die Gewissensfreiheit abgeschafft werden? Soll befohlen werden, dass der Eid des Hippokrates „ gleicherweise werde ich keiner Frau ein fruchtabtreibens Zäpfchen geben“ keine Beachtung finden darf?
Politik in der EU betont,
Wer also katholisch ist und Homosexualität nicht so toll findet, z.B. nur neutral aber nicht positiv sieht, hat in Europa in Zukunft keinen Platz mehr?
Ein Europa, das die Schwächsten nicht schützt, Kinder früh „ergebnisoffen“ sexualisiert und die Familien in Frage stellt, wird keine Zukunft haben!